Daimler und Nokia einigen sich im Patentstreit

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Daimler und Nokia haben sich im Patentstreit bzgl. Mobilfunktechnologie geeinigt

Damit ein Fahrzeug mit MBUX oder auch mit dem früheren Comand Online online gehen kann benötigt es eine Mobilfunkantenne.

Sie wird bei der Entwicklung der Internet of Things immer wichtiger.

Dabei gab es seitens Nokia die Auffassung das die Daimler AG für diese standardessentiellen Patente Lizenzgebühren zahlen müsste. Daimler hat hingegen die Auffassung, dass für dieses zugekaufte LTE Modul der Zulieferer diese Lizenzgebühren zahlen müsste.

Einigung vor Verfahrensbeginn

Schlussendlich ging es um rund eine Milliarde EUR Lizenzgebühren. Daimler hatte hierzu eine Klage vor dem EuGH angestrebt, da so ein Unternehmen durch vermeintlich überzogene Lizenzentgelte ein Unternehmen von der Digitalisierung ausschließen könnte.

Bevor es nun zu einer Verhandlung beim europäischen Gerichtshof gekommen ist, haben die beiden Parteien den jahrelangen Rechtsstreit nun beigelegt.

Daimler und Nokia haben heute bekannt gegeben, dass sie einen Patentlizenzvertrag unterzeichnet haben. Mit diesem Lizenzvertrag lizenziert Nokia Mobilfunktechnologie an Daimler und erhält im Gegenzug dafür Zahlungen. Die Parteien haben sich darauf geeinigt, alle anhängigen Verfahren zwischen Daimler und Nokia mit einem Vergleich zu beenden. Das umfasst auch die Beschwerde, die Daimler gegen Nokia bei der Europäischen Kommission eingereicht hat. Über den Inhalt des Vergleichs haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

Die Autozulieferer bedauern, die Tatsache, dass Daimler die Klage zurückgezogen hat, da so weiterhin keine 100%ige Klarheit und somit auch Rechtssicherheit besteht.

Fairer Zugang zu solchen Technologien ist wichtig für die Connectivity

Im Bereich der Fahrzeug-Software setzt Mercedes-Benz auf das proprietäre MB.OS-Betriebssystem. Dieses wird in Eigenverantwortung entwickelt und soll 2024 auf den Markt kommen. Mit diesem System verfügt Mercedes-Benz über die zentrale Kontrolle aller Fahrzeug-Domänen und damit über die Schnittstellen zum Kunden. Die Entwicklung eigener Software ermöglicht häufigere und regelmäßigere Updates. Die Software wird für alle skalierbaren Plattformen entwickelt, womit die künftigen Entwicklungskosten unter Kontrolle bleiben.

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